Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Für die Bestimmung des Gegenstandes einer Erfindung in einem Patentverletzungsverfahren sind die...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2018 und 2019

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Das japanische Patentgesetz (JPatG) wurde mit Wirkung zum 1. April 2020 hinsichtlich der Berechnung von...

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MIANZI TAIHEKI WA

Autor: Gebhard Deißler, D.E.A./UNIV. Paris I

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2018 gab es zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der...

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Aktuelles aus Japan - Neue Entwicklungen im japanischen Markenrecht

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische...

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Länderbericht JAPAN (Handbuch Compliance International)

Autor: Prof. Dr. Jörn Westhoff, M.A.

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Die Nacherhebung von Zöllen gemäß Artikel 220 ZK

...und wann man sich dagegen wehren kann.

Autor: Dr. iur. Frank Sievert

Immer dann, wenn die Einfuhrabgaben durch die Zollbehörden  nicht in der  gesetzlich...

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Aktuelle Fragen des Gesellschaftsrechts, des Arbeitsrechts und des Gewerblichen Rechtsschutzes in Japan

Sonderheft 5 (2012) der Zeitschrift für Japanisches Recht / Journal of Japanese Law

Autor: Prof. Dr. Jörn Westhoff, M.A.

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Beitrag in: The Enforcement of Patents

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Der Beitrag ist ein Kommentar zum Kapitel "Patent Enforcement in Japan", der einen guten...

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Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus

Erstes Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, 30. Juni 2010, Braunschweig

Das Verbraucherschutzrecht auf der europäischen Ebene befindet sich im Umbruch. Der Export...

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