Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

In 2018 gab es zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka zum Patentrecht. Von diesen werden hierin interessante Entscheidungen besprochen, welche  die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, die Patentierbarkeit von Erfindungen, bei denen die Technizität strittig ist, Anforderungen an die Anspruchsfassung, die erfinderische Tätigkeit, Vorbenutzung, Schadensersatz bei Patentverletzung, unrechtmäßigen Patentverletzungsklagen und fehlender Erfindernennung sowie das Erfordernis einer interessierten Person im Nichtigkeitsverfahren betreffen.