Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Für die Bestimmung des Gegenstandes einer Erfindung in einem Patentverletzungsverfahren sind die...

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Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wichtige Änderungen im japanischen Patentgesetz (JPatG) und in der...

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Abschlussschreiben zeitlich nach Zugang der Abschlusserklärung

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlussschreibens zeitlich nach Zugang der Abschklusserklärung...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum...

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Die Unternehmensidentität – der Taktgeber starker Marken

Autor: Karina Brückner

Als „Herzstück einer Marke“ gibt die Markenidentität Richtung und Handlungsrahmen...

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MARKEN KNOWHOW: WELCHEN MONETÄREN WERT HAT EINE MARKE?

Wieviel ist Ihre Marke wert? Rankings, Vorgehensweise, Anforderungen - Karina Brückner setzt sich in...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2018 gab es zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der...

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Interview zur Misere von Victoria's Secret bei ntv

Reizwäsche-Gigant verliert Anschluss

Autor: Dipl.-Betriebsw. Alexander Biesalski

Der Name steht quasi synonym für eine ganze Branche, die Shows von "Victoria's Secret"...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2016 und 2017

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wieder zahlreiche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), des...

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Vernichtung der Luxusartikel von Burberry

Autor: Dipl.-Betriebsw. Alexander Biesalski

Als Markenexperte nimmt Alexander Biesalski bei n-tv Stellung zur aktuell heiß diskutierten...

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