Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Autor: Philipp Fürst

STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG Für das...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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Cour de Justice de l'Union Européenne

Nature de l'action pour rupture brutale de relations commerciales établies

Autor: Karl H. Beltz

Der Autor bespricht in einer namhaften juristischen Wochenzeitung Frankreichs ( La semaine juridique -...

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Beeintraechtigung der Wertschaetzung aelterer Marken

Autor: Philipp Fürst

Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken. Jüngere Marken...

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Goldankauf

Autor: Detlef Jentsch

HÖCHSTPREISE für Ihre IMMOBILIE JENTSCH der IMMOBILIENAUKTIONATOR geg. 1973...

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Markenparodie

Autor: Philipp Fürst

Markenparodie Zumeist sind es die bekannten Marken, die parodiert werden. Der BGH hatte in der...

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Namensmarke

Autor: Philipp Fürst

Namensmarken als Namensmarken werden Masrken bezeichnet, die oft aus Vor- und Zunamen bestehen. In...

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Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken

Eintragungshindernisse dreidimensionaler Marken

Autor: Philipp Fürst

Formmarken sind einem Markenschutz nicht zugänglich, wenn... die Marke aus einer Form besteht, die...

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Wortmarke versus Formmarke

Verwechslungsgefahr/Zeichenähnlichkeit Wortmarke -Formmarke

Autor: Philipp Fürst

Verwechslungsgefahr, Zeichenähnlichkeit  zwischen Wortmarke und Fommarke [3 D] Hier geht es um...

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Delegation der Pflichten bei der Exportkontrolle?

Zum ICP und der Frage seines Outsourcings

Autor: PD Dr. Harald Hohmann

In der Praxis mancher Exportunternehmen besteht z. T. Unkenntnis, wie das präventive...

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