Aktuelle Besteuerungsfragen für Krankenhäuser und Krankenhausträger

Steuerrechtsfragen haben für Krankenhäuser aller Trägerarten in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Der Europäische Gerichtshof und die nationalen deutschen Finanzgerichte beschäftigen sich derzeit intensiv mit den Besteuerungsfragen der Krankenhäuser. Die Finanzverwaltung ist bemüht, fortlaufend durch Verwaltungsanweisungen, welche für die Finanzbehörden bindend sind, bestimmte Besteuerungsfragen einer möglichst einheitlichen Behandlung bei allen Krankenhäusern zu unterwerfen. Hierbei scheint sie allerdings, wie z. B. die gerade veröffentlichten Umsatzsteuer-Richtlinien 2005 zeigen, nicht immer mit dem gebotenen Augenmaß zu reagieren. Schließlich ändert auch der Gesetzgeber permanent die maßgebenden gesetzlichen Vorschriften. Die Neuauflage befasst sich intensiv mit den aktuellen Streitfragen der Krankenhausbesteuerung. Zum einen geht es hierbei um (angebliche) steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe in öffentlich-rechtlichen oder frei-gemeinnützigen Krankenhäusern, z. B. im Bereich der Chefarztabgaben oder bei Kooperationen mit dem ambulanten Bereich oder bei der entgeltlichen Telefon- oder Fernsehgeräteüberlassung an Patienten (sowie um die Ermittlung der Höhe des hieraus evt. erzielten steuerpflichtigen Gewinns). zum Anderen geht es um aktuelle Fragen der Umsatzsteuerbefreiungen bei Krankenhäusern aller Trägerarten, z. B. im Bereich der IGeL-Leistungen, der Schönheitsoperationen, der Gutachten ohne direkten Therapiebezug, der Personal- und Sachmittelüberlassungen, der Arzneimittel- und Warenlieferungen aller Art, der Mitarbeiterbeköstigung oder der entgeltlichen Telefon- und Fernsehgeräteüberlassung an Patienten. Hierbei werden schwerpunktmäßig die ab 01.01.2005 (oder ggf. schon früher) anzuwendenden Regelungen der Umsatzsteuer-Richtlinien 2005 diskutiert. Abgerundet wird die Neuauflage durch Hinweise auf aktuelle Rechtsentwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht, bei der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer, der Grundsteuer, Grunderwerbsteuer sowie Erbschaft- und Schenkungsteuer.