Das Selbstverständnis als Rechtskriterium

Das Selbstverständnis als Rechtskriterium
Inhalt und Grenzen eines fehlverstandenen Grundrechtssubjektivismus dargestellt am Beispiel der Religions- und Weltanschauungsfreiheit

Inhalt

Der Rekurs auf das Selbstverständnis hat sich in der Rechtsprechung zu einem viel genutzten Beurteilungsmaßstab entwickelt. Dabei wird das Selbstverständnis zunehmend auch zur Determination von Rechtsbegriffen verwandt. 

Der Beitrag geht - dargestellt am Beispiel der Religions- und Weltanschauungsfreiheit - der Frage nach, ob eine subjektivierte Betrachtungsweise den Maßstab für die Verfassungsinterpretation bilden kann. Neben dem dogmatischen Ansatz einer am Selbstverständnis orientierten Auslegung steht die Auseinandersetzung mit der Kritik am Grundrechtssubjektivismus im Mittelpunkt der Ausführungen.

Der Autor legt dar, dass das staatliche Neutralitätsgebot im religiös-weltanschaulichen Bereich, der Grundsatz der religionsrechtlichen Parität und die abgestufte Schrankensystematik der Freiheitsrechte nicht gegen diese Art der Verfassungsinterpretation sprechen. Gleichwohl bleibt eine an objektiven Kriterien orientierte Konkretisierung verfasssungsrechtlicher Begriffe unverzichtbar, will der Staat seine Kompetenz-Kompetenz nicht aufgeben und der Verpflichtung zur effektiven Grundrechtsgewährleistung gerecht werden.


Gliederung

A. Das Selbstverständnis im Spiegel der Rechtsprechung
B. Grundrechtssubjektivismus als Maßstab der Verfassungsinterpretation
C. Die aktuelle Problematik
D. Dogmatischer Ansatz einer subjektivierten Betrachtungsweise
I. Religion und Weltanschauung als Rechtsbegriffe
II. Vorteile des Grundrechtssubjektivismus
E. Kritik am Grundrechtssubjektivismus
I. Das Neutralitätsgebot
II. Der Grundsatz der religionsrechtlichen Parität
III. Die Schrankensystematik der Freiheitsrechte
IV. Kompetenz-Kompetenz des Staates
V. Notwendigkeit effektiver Grundrechtsgewährleistung
F. Schlussbetrachtung