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Eine kritische Betrachtung der Entscheidung des BAG v. 7.12.2005
Der Aufsatz stellt dar, unter welchen Voraussetzungen ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates im Zusammenhang mit Maßnahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements in Betracht kommt.
Website-Gestaltung und Urheberrecht
Textauszug: ------------------------------------ Die Erstellung von Websites erfordert regelmäßig eine sorgfältige vorherige (!) Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht. Jedenfalls dann, wenn man sich vor einem etwaigen bösen späteren Erwachen schützen will.Der...
Deutsch-Türkisches Sozialversicherungsabkommen
Viele ehemalige türkische Gastarbeiter sind im Alter mal in Deutschland und mal in der Türkei. Sie gelten als Alterspendler. Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen ist aber nicht auf ihre Belange eingestellt. Es muss "uns...
Nach § 12a ArbGG ist im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren ein prozessualer Kostenerstattungsanspruch hinsichtlich der außergerichtlichen Kosten erster Instanz ausgeschlossen. D. h. die außergerichtlichen Kosten erster Instanz trägt jede...
Rüstet ein Arbeitgeber Fahrzeuge seines Fuhrparks mit Fahrtschreibern aus, werden im Einzelfall (erzwingbare) Mitbestimmungsrechte eines bestehenden Betriebsrates ausgelöst. Inhalt und Umfang der Mitbestimmung und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten...
Rechtsprechung zum Urheberrecht im Internet
Nicht allein der Abgebildete muss vor einer Veröffentlichung im Internet seine Einwilligung geben, sondern unter bestimmten Umständen auch der Fotograf. Also: Passfoto zücken und ab damit ins Internet, das kann ein Problem werden...
Der Anspruch auf Internetzugang und Präsenz im Internet
Personal Computer sowieso, inzwischen aber auch Internet und E-Mail sind aus dem Alltag von Firmen und Behörden kaum noch wegzudenken. Innerbetriebliche und betriebsübergreifende Kommunikation sind im Geschäftsleben anerkanntermaßen wichtige Mittel zur...
Wer gestalten will, muss überzeugen
Im Unternehmen treffen häufig konkurrierende Interessen aufeinander. Betriebsräte/-innen wollen & müssen Mitarbeiterinteressen durchsetzen, in Verhandlungen überzeugen, Veränderungen mitgestalten, Netzwerke pflegen und nicht zuletzt immer...