Die Rolle der Verfassungsgerichte im verfassungspolitischen Transformationsprozess in Polen, Ungarn und Russland

Der Beitrag beschreibt anhand von Entwicklung, Kompetenzen und ausgewählten Beispielen aus der Rechtsprechung die Rolle und den Einfluss der Verfassungsgerichte in den Transformationsprozessen in Polen, Ungarn und Russland. Im Mittelpunkt steht nicht die juristische Darstellung und Bewertung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, sondern die politikwissenschaftliche Untersuchung der Rolle und des Einflusses der Verfassungsgerichte auf die politischen Transformationsprozesse. Darüber hinaus wird geklärt, inwieweit diese Verfassungsgerichte stabilitäts-, legitimitäts- und identitätsstiftende Wirkung entfalten konnten und dadurch zusätzlich Einfluss auf die Systemwechsel ausüben konnten.