Verträge im Gewerblichen Rechtsschutz

Der zweitägige Intensivkurs befasst sich mit dem Lizenzvertragsrecht technischer Schutzrechte. Der Markenlizenzvertrag wird im vorausgehenden Kurs Verträge für die Praxis behandelt. Neben dem nationalen Lizenzvertragsrecht wird parallel zu den einzelnen Programmpunkten immer auch das internationale Lizenzvertragsrecht mitbehandelt. Die Teilnehmer lernen zunächst den rechtlichen Rahmen und die verschiedenen Möglichkeiten von Lizenzvereinbarungen mit ihren Vor- und Nachteilen kennen. Im Weiteren werden die in der Praxis am häufgsten vorkommenden Vertragskonstellationen eingehend behandelt. Dabei wird der Lehrgang anhand von konkreten Fallbeispielen, Musterklauseln und Vertragsvorlagen durchgeführt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Individualisierung der jeweiligen Verträge. Den Teilnehmern wird gezeigt, wie sie Vertrags- oder Formulierungsmuster durch eigene fallbezogene Gestaltungen ersetzen oder ergänzen.

Themen

- Patentlizenzen
- Know-how-Verträge
- Anspruch auf Lizenzerteilung
- Umfang der Nutzungsrechte
- Kartellrechtliche Vorgaben - GVO - Technologietransfer 2014
- Vorbereitung & Vertragsgestaltung