Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Für die Bestimmung des Gegenstandes einer Erfindung in einem Patentverletzungsverfahren sind die...

Publikation ansehen

Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wichtige Änderungen im japanischen Patentgesetz (JPatG) und in der...

Publikation ansehen

Gerichtliche IP-Schlichtungsverfahren in Japan

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Zum 1.10.2019 wurde an den Bezirksgerichten Tokyo und Osaka, welche in Patentverletzungsverfahren in der...

Publikation ansehen

Abschlussschreiben

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlusschreibens - zeitlicher Zugang - Abschlusserklärung...

Publikation ansehen

Abschlussschreiben zeitlich nach Zugang der Abschlusserklärung

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlussschreibens zeitlich nach Zugang der Abschklusserklärung...

Publikation ansehen

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum...

Publikation ansehen

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2018

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2018 gab es zahlreiche  Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der...

Publikation ansehen

Praxishandbuch Urheberrecht

Rasche Lösungen für urheberrechtliche Fragen

Autor: Dr. Dr. Meinhard Ciresa

Jeder nutzt fremdes geistiges Eigentum. Sei es am Arbeitsplatz, in der Ausbildung oder in der Freizeit....

Publikation ansehen

Museum darf notfalls Kunstwerk zerstören

Autor: Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht

Publikation ansehen

Museum kann Fotografieren mittels AGB verbieten

Autor: Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht

Publikation ansehen