Aktuelle Fragen zum Designrecht

Das Seminar widmet sich den aktuellen Entwicklungen im Designrecht und den daraus folgenden, zum Teil grundlegenden Fragen
und Problemstellungen.
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Schwerpunkte bilden defizitäre Geschmacksmusteranmeldungen und deren Auswirkungen auf den Prozessausgang, Fragen zur Festlegung des Schutzumfangs des geschützten Designs sowie zur Methodik des Vergleichs zwischen dem geschützten und dem Verletzungsmuster nach Maßgabe aktueller Entscheidungspraxis, ferner die praktischen Auswirkungen der BGH-Entscheidung Geburtstagszug zum Urheberschutz von Gebrauchsgegenständen. Ausführlich erörtert wird auch die Reichweite des Schutzausschlusses für technische Produktmerkmale unter Berücksichtigung der Parallelwertungen im Marken- und Lauterkeitsrecht, u.a. mit Blick auf die aktuellen BGH-Entscheidungen Segmentstruktur und Bodendübel.
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Einführend erhalten Sie einen Überblick über die materiellen Schutzvoraussetzungen sowie den Ansprüchen einschließlich ihrer Durchsetzung im Verletzungsprozess.

Themen

- Defizitäre Designabbildungen und ihre Rechtsfolgen im Prozess
- Festlegung des Schutzumfangs des geschützten Designs
- Technische Produktmerkmale im Design-, Marken- und Lauterkeitsrecht
- Urheberschutz für Designleistungen: Wo geht die Reise hin?
- EU Geschmacksmusterverletzung: Welches Recht gilt für Sekundäransprüche?
- EuGH: Flüchtiger Benutzer? Abschied von Einzelvergleich?
- Neues zum Designschutz für Ersatzteile und Zubehör