Medienrecht/IT-Recht

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Medienrecht/IT-Recht

Definition Medienrecht/IT-Recht

Das Medienrecht regelt somit sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation und ist im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert. Es wird je nach Inhalt in den einzelnen Rechtsgebieten behandelt. Wenn es um den Schutz von geistigem Eigentum geht, also um das Urheberrecht, wird das Zivilrecht zu Rate gezogen. Geht es um Übertragungsrechte, ist das Verwaltungsrecht, welches das Telekommunikationsrecht und Rundfunkrecht inne hat, dafür zuständig. Medienrecht und Telekommunikationsrecht sind dabei eng miteinander verbunden. Allerdings geht es bei Letzterem eher um die technischen Details einer Übertragung. Durch die rasche Weiterentwicklung der digitalen Welt kommt das Gesetz jedoch kaum hinterher diese zu regeln, um Personen vor Missbräuchen aktiv zu schützen. Das Medienrecht ist aber dennoch absolut unverzichtbar, denn es regelt den Gebrauch von Inhalten und bildet eine einheitliche Kommunikationsinfrastruktur.

Was sollte man zu Medienrecht wissen?
Das Themengebiet des Medienrechts ist sehr vielfältig. Man kann zum Beispiel sein Eigentum umfassend mit Lizenzverträgen vor Missbrauch bewahren. Die Lizenzverträge legen nämlich die Nutzungsrechte für Dritte fest. An diesem Punkt ist eine fachmännische Beratung unumgänglich, um sein Eigentum rechtlich gänzlich ohne Lücken gesichert zu haben. Auch von Bedeutung ist wie man beispielsweise bei Markenschutz oder Patenten vorgeht. Gerade bei Verletzung von Datenschutzbestimmungen, dem Urheberrecht oder dem Nutzungsrecht ist eine rechtliche Beratung insbesondere für Unternehmen Gold wert.
Eine sehr heikle Angelegenheit sind Bildrechte. Denn bei der Veröffentlichung eines Bildes muss immer klar sein, wer das Recht am Bild hat. Wurde ein Bild von Ihnen ohne Erlaubnis des Urhebers veröffentlicht, sollten Sie sich auf jeden Fall von Experten beraten lassen bevor eine Unterlassungserklärung ins Haus flattert.

brainGuide-Experten beraten bei medienrechtlichen Fragen
Die Krux an der Sache ist, dass digitale Inhalte wegen ihrer Komplexität schwer zu kontrollieren oder zu löschen sind, sofern sie einmal ins Netz gelangt sind. Deshalb ist es wichtig, schon im Vorfeld Bescheid zu wissen, wie man in diesen Situationen gegen Datenmissbrauch, Rufmord oder Urheberrechtsverletzungen vorgeht oder – noch besser – gar nicht erst in eine solche Situation gelangt.
Überprüfen Sie regelmäßig Bewertungen und Einträge über Ihr Unternehmen oder Ihre Person im Internet und gehen Sie gegen Missbrauch vor! Internetnutzer verlassen sich immer mehr auf Bewertungen und Meinungen im Internet. Aus diesem Grunde ist es unbedingt notwendig, sich bei falschen oder unbegründet schlechten Einträgen mit fachlicher Unterstützung durch einen Experten zur Wehr zu setzen.

 

Beim IT-Recht handelt es sich generell um das Recht der elektronischen Datenverarbeitung. Das IT-Recht wird meist als eigenständiger Bereich angesehen und setzt sich aus Teilbereichen verschiedener Rechtsgebiete, die die IT betreffen, zusammen. Zu diesen IT-Rechtsgebieten gehören u.a. der Datenschutz, die IT-Sicherheit, das E-Commercerecht, das Telekommunikationsrecht, das Internetrecht und das Lizenzmanagement.

Kompetenzboard - Medienrecht/IT-Recht
Dr. Hajo Rauschhofer Dr. Andreas Leupold, LL.M.

Dr. Hajo Rauschhofer, Inhaber

Rauschhofer Rechtsanwälte

65193 Wiesbaden

Welches sind die typischen Beratungsschwerpunkte im IT-Recht?

"Der Kern unserer Beratungstätigkeit liegt im Softwarevertragsrecht, im Rahmen dessen wir vornehmlich bei Implementierungsprojekten von Software - regelmäßig ERP-Software - beraten. Ebenfalls gehören ASP-/SaaS-Verträge genauso zu unserem Tätigkeitsspektrum wie IT-Outsourcingverträge. Während wir im Projektgeschäft hauptsächlich Auftraggeber vertreten, beraten wir Softwareunternehmen regelmäßig bei der Gestaltung von AGB und Lizenzbedingungen. Für das IT-Recht typisch ist die Beratung in neuen Geschäftsfeldern, die durch technische Innovationen bedingt eine rechtliche Absicherung benötigen."

Wie können sich Verbraucher gegen Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen zur Wehr setzen?

"Wenngleich wir nicht im Bereich des wohl mit angesprochenen Filesharings tätig sind, so sei in der Kürze doch dargestellt, dass es zunächst darauf ankommt, ob der Rechtsverstoß überhaupt begangen wurde. Je nach Fallkonstellation - dies ist Gegenstand einer Einzelfallwürdigung - mag die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung sinnvoll sein, um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen und das Prozesskostenrisiko einer gerichtlichen Inanspruchnahme zu reduzieren. Unabhängig davon, ob es um die „klassischen“ Filesharingfälle geht oder sonstige Urheberrechtsverletzungen, wie die Übernahme von Stadtplänen oder Fotos, ist über die Frage eines Anspruchs dem Grunde nach hinaus auch zu prüfen, ob ein Anspruch in der begehrten Höhe besteht."

Mit welchen Aspekten und daraus resultierenden Auswirkungen befasst sich das Medienrecht?

"Das Medienrecht hat sich in den letzten Jahren nicht nur rechts-, sondern medienübergreifend als Querschnittsmaterie entwickelt. Während die ursprünglichen Rechtsnormen von Pressegesetzen und Rundfunkstaatsvertrag über das Telemediengesetz das Medienrecht im engeren Sinne betreffen, führt die durch die Social Media Entwicklung veränderte Situation zu einer Vielzahl neuer Themen, die Persönlichkeitsrechte und das Recht am eigenen Bild genauso betreffen, wie beispielsweise Bewertungsportale. Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen Veröffentlichung im Internet gilt, dass man zum einen äußerst schnell, zum anderen die erste Maßnahme treffend sein muss, möchte man eine Weiterverbreitung als Gegenreaktion der sogenannten „Netzgemeinde“ vermeiden. Bei jeder Maßnahme mit Öffentlichkeitswirkung sind zudem kommunikationsseitige Aspekte, insbesondere solche negativer Vervielfältigung durch ein Social Media Storm, vulgo auch Shitstorm genannt, zu beachten."

Dr. Hajo Rauschhofer

DE, Wiesbaden

Inhaber

Rauschhofer Rechtsanwälte

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Birgit Roth-Neuschild

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Universität Rostock Juristische Fakultät Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht

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Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht

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Fachanwalt für IT-Recht

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Prof. Dr. Dieter Dörr

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