Dienstunfähig! .. . und nun?

Nachdem über viele Jahrzehnte der Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht insgesamt keine besondere Aufmerksamkeit zuteil wurde, hat − beginnend mit der Diskussion um die „Versorgungslasten“ in den 1990iger Jahren − das Thema zunehmend an Bedeutung gewonnen. So wird es auch mit Blick auf die „Demographie-Debatte“ langfristig bleiben. Dann allerdings eher aus anderem Blickwinkel: Wie erhält man sich Fachkräfte?

Das Seminar erläutert vor diesem Hintergrund die rechtlichen Aspekte rund um die Dienst(un-)fähigkeit im Beamtenrecht. Unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung werden ein rechtssicheres Vorgehen bei dem Verdacht von Dienstunfähigkeit von Beamtinnen und Beamten aufgezeigt und Alternativen zur „Zwangspensionierung“ dargestellt. Schwerpunkte bilden die Darstellung des Verfahrens in Bezug auf die amtsärztliche Begutachtung und die Möglichkeiten anderweitiger Verwendung.

Aus dem Seminarinhalt

• Rechtliche Grundlagen des Begriffs „Dienstunfähigkeit“
  • Inhaltlich
  • Verfahren (auch Verhältnis zur „Beruflichen Eingliederung“ – BEM)
• Bedeutung des ärztlichen Gutachtens
• Rechtssichere Feststellung der Dienst(un-)fähigkeit
• Folgen der festgestellten Dienstunfähigkeit
  • Rehabilitation vor Versorgung
  • „Suchpflicht“
  • Teildienstfähigkeit
• Versetzung in den Ruhestand
• Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen