EU-Beihilfenrecht

Der neue Kommentar behandelt die wichtigsten sektorübergreifenden Vorschriften im Europäischen Beihilfenrecht. Kommentiert sind sowohl primärrechtliche Vorschriften als auch das einschlägige Sekundärrecht. So erhalten Sie einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage und die Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte in Verbindung mit der zu Grunde liegenden Kommissionspraxis. Außerdem enthalten:

• "Aktionsplan Staatliche Beihilfen
• Neueste Fassung der "Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung"
• Ausblick auf mögliche Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
   

Aus dem Inhalt:

• Einleitung insbesondere zur systematischen Stellung der EU-Beihilferegeln
• Verbotstatbestand, Art. 87 Abs. 1 EGV
• Legalausnahme, Art. 87 Abs. 2 EGV
• Ermessenstatbestand, Art. 87 Abs. 3 EGV
• Sachgebietsübergreifende Ausnahmeklausel, Art. 86 Abs. 2 EGV
• Ermächtigungsgrundlage, Art. 89 EGV
• De-minimis-Verordnung
• Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
• Primärrechtliche Verfahrensnorm, Art. 88 EGV
• Verfahrensverordnung