Kostenpflichtige Telemedien im Drei-Stufen-Test
Kostenpflichtige Telemedien im Drei-Stufen-Test

Kostenpflichtige Telemedien im Drei-Stufen-Test

Nur eine differenzierende Auslegung führt zu belastbaren Ergebnissen

Beitrag, Deutsch, 7 Seiten, C. H. Beck Verlag oHG

Autor: Reinhold Kopp

Herausgeber / Co-Autor: Dr. Ina Haarhoff

Erscheinungsdatum: 27.08.2009

Quelle: NJOZ 2009 Heft 34

Seitenangabe: 2927-2933


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Die Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind im Rahmen des neu eingeführten Drei-Stufen-Tests im Hinblick auf ihren Beitrag zum publizistischen Wettbewerb zu untersuchen. Der Umfang der in die Prüfung einzubeziehenden Angebote der Konkurrenten ist strittig. Bei der Ermittlung der vorhandenen frei zugänglichen Angebote müssen kostenpflichtige Telemedienangebote der Konkurrenten nicht berücksichtigt werden, weil sie nicht frei zugänglich im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages sind. Allerdings sind die kostenpflichtigen Angebote bei der Untersuchung der marktlichen Auswirkungen zu berücksichtigen, weil diese nicht auf kostenfreie Angebote der Konkurrenten beschränkt ist.

Reinhold Kopp

DE, Berlin

Partner

HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Publikationen: 27

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