Sieben sind mehr als sechzehn

Die Frage einer Neugliederung der Bundesländer ist so alt wie die Bundesrepublik Deutschland. Immer wieder wurden hierzu Vorschläge entwickelt, die jedoch entweder von der Politik nicht aufgegriffen wurden oder im politischen Entscheidungsprozeß scheiterten. Dennoch ist eine Neugliederung keineswegs obsolet. Denn immer wieder sind durchgreifende Reformen der föderalen Ordnung auch und gerade an den strukturkonservierenden und verzerrenden Anreize gescheitert, die eine unausgewogenen Ländergliederung und finanzielle Bestandsgarantien für die Länder setzen. Insbesondere die föderalen Finanzbeziehungen waren daher im Kern bislang kaum reformierbar.
Der Beitrag stellt einen konkreten Neugliederungsvorschlag zur Diskussion, bei dem die Zahl der Bundesländern von sechzehn auf sieben reduzieren würde. Er zeigt aufauf, welche wirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen dabei zu erwarten wären. Ferner werden Ansätze zur Überwindung der föderalen Rationalitätsfalle diskutiert, die bisher solche Reformen verhinderte.

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