Zollrecht

Inhalte zum Thema Zollrecht

Definition Zollrecht

Zollrecht und Außenwirtschaftsrecht bilden die zwei Rechtsmaterien des Außenhandels.

Der Gegenstand der Rechtsmaterie Zollrecht ist der Zoll. Der Sache nach ist der Zoll im Zollrecht eine Abgabe, die aufgrund des gemeinsamen Zolltarifs auf eingeführte Waren erhoben wird. Der die Zollerhebung begründende Tatbestand ist die Einfuhr. Die Einfuhr im wirtschaftlichen Sinne findet statt mit dem Eintritt der Ware in den Wirtschaftskreislauf unter freier Verfügbarkeit.

Die Zollformalitäten werden nach dem Einheitspapier geregelt.

In Deutschland wird primär das europäische Zollrecht, insbesondere der so genannte Zollkodex mit der Zollkodexdurchführungsverordnung angewendet. Allerdings kommen auch nationale Regelungen zum Tragen. Diese betreffen vorwiegend die Finanzverwaltung. Dieses gilt für die Abgabenordnung (AO), das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) und die Zollverordnung (ZollV).

Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben für die Einfuhr zu entrichten sind, hängt im Wesentlichen von fünf Faktoren ab, die für die Voraussetzungen zur Berechnung der Zollschuld oder die Höhe der Einfuhrabgabe maßgeblich sind:

das Ursprungsland der Materialien oder sonstigen Dienstleistungen
die Art der Materialien
die Zugangsart der Materialien
die Versandart der Materialien
der Wert der Materialien oder das Entgelt für die bezogene sonstige Dienstleistung

Bei der Einfuhr von Waren oder dem Bezug von sonstigen Leistungen ist zu prüfen, wo diese ihren Ursprung haben. Die Einfuhr von Waren aus den Mitgliedsländern der EU und auch der EFTA unterliegt anderen Bestimmungen als die Einfuhr von Waren aus Ländern, die nicht zu diesen Zusammenschlüssen gehören und die zollrechtlich zu den sog. Drittländern zählen.

Weiterhin sind die beim Zoll anzumeldenden Waren in die sogenannte kombinierte Nomenklatur einzureihen. Der Vorgang der Einreihung ist klassische Rechtsanwendung, dem das Zolltarifrecht zugrunde liegt. Dies erfordert neben Kenntnissen über Waren (Stoff, Zweck) auch Kenntnisse über Einreihungsregelungen der Kombinierten Nomenklatur insbesondere der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses. Die rechtskonforme Einreihung schützt den Anmelder ebenso vor Überzahlungen wie vor der Nacherhebung von Einfuhrabgaben und Sanktionen des Zolls in Gestalt von Straf- und Ordungswidrigkeitenverfahren sowie einer negativen Beteiligtenbewertung bei der Risikoanalyse des Zolls.

Gegenstand des Zollrechts ist weiterhin der Veredelungsverkehr. Unter Veredelung versteht man jede zielgerichtete Be- und Verarbeitung von Waren, einschließlich Reparaturen. Geschehen die Produktionsschritte im Drittland spricht man von passiver Veredelung. Sind Gegenstand der Veredelung Drittlandprodukte und erfolgen die Produktionsschritte im Gemeinschaftsgebiet, so spricht man von aktiver Veredelung.

Ziel der Vorschriften betreffend die Veredelung ist es zu vermeiden, dass die Waren, die ja vor ihrer Be- bzw. Verarbeitung schon Gegenstand des zollrechtlichen Warenverkehrs waren, der vollen Zollbelastung unterliegen.

Schließlich ist Teilgebiet des Zollrechts das Zollwertrecht. Der Zollwert ist der im Zollrecht definierte Wert, von dem ein Zollsatz, der auf den Wert der Ware abstellt, erhoben wird. Die meisten Zollsätze richten sich nach einem bestimmten Prozentsatz vom Wert der Ware.

Die Finanzgerichte für Rechtsstreitigkeiten in Zollsachen haben in der Regel einen eigenen Senat für Zollsachen eingerichtet.

Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert

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Hohmann Rechtsanwälte Die Kanzlei ist eine im Außenhandel (Export-, US-Export, Zoll- und internationales Vertragsrecht) und Stoffrecht (Chemikalien- und Lebensmittelrecht) ausgewiesene Kanzlei, die EG-weit Unternehmen berät....

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Dr. Gabriela Burkert-Basler Rechtsanwältin & Senior-Partnerin bei Burkert-Basler & Partner Rechtsanwälte Tätigkeitsschwerpunkte: US-Reexportrecht und...

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Rechtsanwalt Lukas Bühlmann, LL.M. Inhaber von Bühlmann Rechtsanwälte AG (www.br-legal.ch). Meine Rechtsberatung umfasst insbesondere folgende Bereiche: E-Commerce / Internetrecht Vertrags-...

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Zölle und Verbrauchsteuern (Nachweis der theoretischen Kenntnis für den Fachberater für Zölle und Verbrauchssteuern)

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Zollrecht

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Zollrechtliche Gefahrenabwehr und -vorsorge, Buch - 2008

Der Zollfahndungsdienst im System des Polizei- und Ordnungsrechts

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Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, Buch - 2003

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Zollrecht, Buch - 2008

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Steine statt Brot - Die Bindungswirkung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für im Wesentlichen gleiche Ware in der neuesten Rechtsprechung des BFH - von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Alsterkamp 26, 20149 Hamburg, 040 / 414 290 95,...

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Das Zollrecht der EG, Buch - 2009

Handbuch für Praktiker mit Musterfällen und Praxistipps. CD-ROM mit Multiple-Choice-Übungsfällen

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Fallsammlung Europäisches Zollrecht, Buch - 2003

Mit Hinweisen zur Klausurtechnik und über 400 Wiederholungsfragen

"Seit 1994 wird an den Außengrenzen aller 15 EU-Mitgliedsstaaten ein einheitliches Zollrecht angewandt. Es wird durch den sogenannten ""Zollkodex der Europäischen Gemeinschaften"", der inzwischen auch das Zollrecht vieler Staaten außerhalb der EU beeinflußt,...

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Rechtsschutz in Zollsachen, Buch - 2003

Zollrecht, Verbrauchssteuerrecht, Marktordnungsrecht, Außenwirtschaftsrecht.

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Zollverfahren, Seminar

Nächster Termin: 23.05.2013, Heidelberg Alle Termine

Der grenzüberschreitende Warenverkehr bringt spezielle steuerliche, finanzwirtschaftliche, rechtliche und organisatorische Probleme mit sich. Die zollrelevanten Problemstellungen und Vorschriften nicht zu kennen, kann zu Produktverteuerungen oder sogar zu unbeabsichtigten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten führen. Außerdem bleiben viele...

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10.08.2013, Karlsruhe

Dauer1 Tag, 08:00 - 17:00 UhrTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer/innen im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.HintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU eine Richtlinie erlassen, in der gemeinschaftliche Regeln für die Aus- und Weiterbildung von...

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Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO), Seminar

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Im- und exportierende Unternehmen sehen sich unter anderem aufgrund der Änderung des Zollkodex aufgrund der VO (EG) Nr. 648/2005 mit weit reichenden Änderungen im Zollrecht konfrontiert. Hintergrund ist dabei vor allem die Sicherheitsinitiative der EU und der damit verbundene Aspekt einer ?sicheren Handelskette?. Der am 1. Januar 2008...

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung/ Lkw DEKRA Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

08.06.2013, Bremen

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung/ Lkw DEKRA Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

11.09.2013, Reutlingen

Dauer1 Tag 9,5 UE bzw. 7 VollzeitstundenTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer* im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.Zusatzleistungeninkl. Imbiss, Tagungsgetränke und LernmaterialHintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU eine Richtlinie erlassen, in der...

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung/ Lkw DEKRA Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung/ Lkw DEKRA Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

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Dauer1 TagTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer* im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.ZusatzleistungenPrüfgebühr, Tagungsgetränke, Imbiss und Lernmaterial sind im Preis enthalten.HintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU eine Richtlinie erlassen, in der...

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung/ Lkw DEKRA Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

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Dauer1 TagTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer* im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.Zusatzleistungeninkl. SeminarverpflegungHintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU eine Richtlinie erlassen, in der gemeinschaftliche Regeln für die Aus- und Weiterbildung...

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