Zollrecht

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Zollrecht

Definition Zollrecht

Zollrecht und Außenwirtschaftsrecht bilden die zwei Rechtsmaterien des Außenhandels.

Der Gegenstand der Rechtsmaterie Zollrecht ist der Zoll. Der Sache nach ist der Zoll im Zollrecht eine Abgabe, die aufgrund des gemeinsamen Zolltarifs auf eingeführte Waren erhoben wird. Der die Zollerhebung begründende Tatbestand ist die Einfuhr. Die Einfuhr im wirtschaftlichen Sinne findet statt mit dem Eintritt der Ware in den Wirtschaftskreislauf unter freier Verfügbarkeit.

Die Zollformalitäten werden nach dem Einheitspapier geregelt.

In Deutschland wird primär das europäische Zollrecht, insbesondere der so genannte Zollkodex mit der Zollkodexdurchführungsverordnung angewendet. Allerdings kommen auch nationale Regelungen zum Tragen. Diese betreffen vorwiegend die Finanzverwaltung. Dieses gilt für die Abgabenordnung (AO), das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) und die Zollverordnung (ZollV).

Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben für die Einfuhr zu entrichten sind, hängt im Wesentlichen von fünf Faktoren ab, die für die Voraussetzungen zur Berechnung der Zollschuld oder die Höhe der Einfuhrabgabe maßgeblich sind:

  • das Ursprungsland der Materialien oder sonstigen Dienstleistungen
  • die Art der Materialien
  • die Zugangsart der Materialien
  • die Versandart der Materialien
  • der Wert der Materialien oder das Entgelt für die bezogene sonstige Dienstleistung

Bei der Einfuhr von Waren oder dem Bezug von sonstigen Leistungen ist zu prüfen, wo diese ihren Ursprung haben. Die Einfuhr von Waren aus den Mitgliedsländern der EU und auch der EFTA unterliegt anderen Bestimmungen als die Einfuhr von Waren aus Ländern, die nicht zu diesen Zusammenschlüssen gehören und die zollrechtlich zu den sog. Drittländern zählen.

Weiterhin sind die beim Zoll anzumeldenden Waren in die sogenannte kombinierte Nomenklatur einzureihen. Der Vorgang der Einreihung ist klassische Rechtsanwendung, dem das Zolltarifrecht zugrunde liegt. Dies erfordert neben Kenntnissen über Waren (Stoff, Zweck) auch Kenntnisse über Einreihungsregelungen der Kombinierten Nomenklatur insbesondere der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses. Die rechtskonforme Einreihung schützt den Anmelder ebenso vor Überzahlungen wie vor der Nacherhebung von Einfuhrabgaben und Sanktionen des Zolls in Gestalt von Straf- und Ordungswidrigkeitenverfahren sowie einer negativen Beteiligtenbewertung bei der Risikoanalyse des Zolls.

Gegenstand des Zollrechts ist weiterhin der Veredelungsverkehr. Unter Veredelung versteht man jede zielgerichtete Be- und Verarbeitung von Waren, einschließlich Reparaturen. Geschehen die Produktionsschritte im Drittland spricht man von passiver Veredelung. Sind Gegenstand der Veredelung Drittlandprodukte und erfolgen die Produktionsschritte im Gemeinschaftsgebiet, so spricht man von aktiver Veredelung.

Ziel der Vorschriften betreffend die Veredelung ist es zu vermeiden, dass die Waren, die ja vor ihrer Be- bzw. Verarbeitung schon Gegenstand des zollrechtlichen Warenverkehrs waren, der vollen Zollbelastung unterliegen.

Schließlich ist Teilgebiet des Zollrechts das Zollwertrecht. Der Zollwert ist der im Zollrecht definierte Wert, von dem ein Zollsatz, der auf den Wert der Ware abstellt, erhoben wird. Die meisten Zollsätze richten sich nach einem bestimmten Prozentsatz vom Wert der Ware.

Die Finanzgerichte für Rechtsstreitigkeiten in Zollsachen haben in der Regel einen eigenen Senat für Zollsachen eingerichtet.
 

  • Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Kompetenzboard - Zollrecht
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EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

19.09.2015, Erfurt

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201519September

Erfurt

€ 105,--

EU-Kraftfahrer Wochenseminar Güterkraftverkehr (BKrFQG)

EU-Kraftfahrer Wochenseminar Güterkraftverkehr (BKrFQG), Seminar

23.11.2015, Gera

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201523November

Gera

€ 480,--

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12.09.2015, Schleswig

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201512September

Schleswig

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr

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14.09.2015, Heilbronn

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201514September

Heilbronn

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EU-Kraftfahrer Wochenseminar Güterkraftverkehr (BKrFQG)

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02.11.2015, Fulda

Dauer1 Tag pro ModulTeilnehmerkreis(Berufs-) Kraftfahrer* im Güterverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C oder CE.Zusatzleistungeninkl. LernmittelHintergrundDie Anforderungen an Kraftfahrer im Personen- und Güterverkehr sind stetig gestiegen, so dass allein der Besitz der...

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2015 2November

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EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

15.09.2015, München

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201515September

München

€ 105,--

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

15.12.2015, Ulm

Dauer1 Tag Unterrichtszeiten: 08.00 - 16.30 UhrTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer* im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.ZusatzleistungenIm Seminarpreis sind Teilnehmerunterlagen und Tagungsgetränke enthalten.HintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU...

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Ulm

€ 105,--

Import- und Exportabwicklung in der Praxis

Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar

12.11.2015, Essen

Der Warenverkehr im Welthandel ist geprägt von einer Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und Regelungen. Zusätzlich bestimmen zwischen den Handelspartnern geschlossene Verträge die durchzuführenden Aktivitäten. So regeln beispielsweise die allgemeinen Lieferbedingungen neben der Vergütung der Frachten auch den Träger des Transportrisikos und den...

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201512November

Essen

€ 1.011,50

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr

EU-Kraftfahrer Weiterbildung Lkw - Modul 2: Vorschriften für den Güterkraftverkehr, Seminar

21.11.2015, Bremen

Dauer1 TagTeilnehmerkreis(Berufs-)Kraftfahrer* im Güterkraftverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C oder CE.ZusatzleistungenLernmittel und Verpflegung sind im Preis enthalten.HintergrundBereits im Jahr 2003 hat die EU eine Richtlinie erlassen, in der gemeinschaftliche Regeln für...

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201521November

Bremen

€ 105,--

EU-Kraftfahrer Wochenseminar Güterkraftverkehr (BKrFQG)

EU-Kraftfahrer Wochenseminar Güterkraftverkehr (BKrFQG), Seminar

14.09.2015, Heilbronn

Dauer1 Tag pro ModulTeilnehmerkreis(Berufs-) Kraftfahrer* im Güterverkehr, die der Nachweispflicht unterliegen.AnforderungenBesitz einer der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C oder CE.ZusatzleistungenTagungsgetränke, Imbiss und Lernmaterial sind im Preis enthalten.HintergrundDie Anforderungen an Kraftfahrer im Personen- und Güterverkehr sind stetig...

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201514September

Heilbronn

€ 504,--

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