Die Eiswaffel wird zum "verzehrbaren Hohlgefäß"

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dieser Merksatz gilt auch bei der unbeabsichtigten Verletzung von Patentrechten. Expertin Heidrun Stubbe erläuterte im Verein technischer Erfinder und Innovationsträger, worauf Erfinder achten müssen. .........Doch zu vielen Verstößen kommt es auch aus Unwissenheit: Ein Tüftler setzt eine vermeintlich neue Idee mit großem Aufwand und hohen Kosten um - nur um schließlich festzustellen, dass es bereits eine Patentanmeldung gibt.

Für jeden Erfinder gilt daher, dass eine umfassende Recherche Kosten sparen kann. Darauf hat sich Heidrun Stubbes GMHütter Firma spezialisiert, die zudem Knotenpunkt des bundesweiten Beratungsnetzwerkes "Innovationsstimulierung" (INSTI) ist.

Erfolgreiche Patente sind Garanten für Umsatz, Gewinn, Lizenzeinnahmen und sorgen für Rechtssicherheit, verdeutlichte die Unternehmerin. Plagiate hingegen schädigen die Wirtschaft. Allein in Deutschland gingen pro Jahr mehr als 70.000 Arbeitsplätze verloren, weil Nachahmer ohne hohe Investitionskosten produzierten und die Preise drückten.

Wie komplex die Recherche ist, zeigte Heidrun Stubbe an verschiedenen Beispielen. Die Patente sind häufig so formuliert, dass sie möglichst weite Bereiche abdecken. So kann eine Eiswaffel zu einem "verzehrbaren Hohlgefäß" und eine Ketchupflasche zu einem "rohrförmigen Behälter mit pastösen Medien" werden. ...