Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip

Lars Robert untersucht in der vorliegenden Veröffentlichung die Vereinbarkeit betrieblicher Bündnisse für Arbeit mit dem Günstigkeitsprinzip unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips und des Unabdingbarkeitsgrundsatzes.

Die Kriterien des Günstigkeitsvergleichs werden anhand der herkömmlichen Methoden der Auslegung erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Zulässigkeit günstigerer Betriebsvereinbarungen im Anwendungsbereich des § 77 Abs. 3 BetrVG, die Einbeziehung von "Beschäftigungszusagen" in den Günstigkeitsvergleich sowie der zu wählende Vergleichsmaßstab. Hierbei arbeitet Robert objektive Kriterien zur Beurteilung der Günstigkeit bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit heraus. Die in der Praxis viel beachteten Fälle Holzmann, Burda und Viessmann überprüft der Autor anhand der entwickelten Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Günstigkeitsprinzip und gelangt im Ergebnis zu einer differenzierenden Lösung der Problematik.