Deutsch als Reizwort

Deutsch als Reizwort

„Wir müssen an einigen Stellen grundsätzlich denken“ schrieb der FDP-Abgeordnete Maximilian Mordhorst in Bezug auf Migration und Antisemitismus Anfang November auf der Social-Media-Plattform „X“, dem früheren Twitter. Dazu gehöre eine „stärkere Unterscheidung zwischen Deutschenrechten und Jedermannsgrundrechten namentlich bei der Versammlungsfreiheit.

Ähnlich äußerte sich kurz darauf die frühere Bundesjustizministerin und jetzige Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem WDR-Interview. Anders als ihr Parteifreund ruderte sie nach Kritik daran aber schnell zurück. Diese Kritik sollte man sich indes genau anschauen. Die erschöpft sich oft in absurder Empörung über Deutschengrundrechte. (...)