Aktuelles aus Japan - Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japaniscen Patentrechts - Gesetzes- und Praxisänderungen sowie Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2020 und 2021

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In den beiden letzten Jahren gab es wichtige Änderungen im japanischen Patentgesetz (JPatG) und in der...

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Auskunft

unrichtige Auskunft

Autor: Philipp Fürst

Die unrichtige Auskunft Im Immaterialgüterecht enthalten die Gesetze zum Großteil für den...

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BEWEGUNGSMARKEN – MOTION TRADE AND SERVICE MARKS 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Bewegungsmarken weltweit 2022...

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FARBMARKEN – COLOUR TRADE AND SERVICE MARKS 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Farbmarken weltweit 2022  ...

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HOLOGRAMMMARKEN – HOLOGRAM TRADE AND SERVICE MARKS 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Halogramm-Marken weltweit...

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HÖRMARKEN / KLANGMARKEN DEUTSCHLAND – SOUND TRADE AND SERVICE MARKS GERMANY 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von deutschen registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Hör- bzw....

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HÖRMARKEN AUSSERHALB DEUTSCHLANDS - SOUND TRADE AND SERVICEMARKS BEYOUND GERMANY 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Hörmarken weltweit 2022...

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RIECH- UND AROMAMARKEN – SCENT AND AROMA TRADE AND SERVICE MARKS 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Riech- und Geschmacksmarken...

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TEXTURMARKEN – TACTILE TRADE AND SERVICE MARKS 2022

Autor: Dr. Ralf Sieckmann

Eine Auflistung von registrierten / angemeldeten / zurückgewiesenen Texturmarken weltweit 2022  

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2019 und 2020

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In 2019 und 2020 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum...

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