Grundpreisangabe

Preisangabenverordnung

Autor: Philipp Fürst

Preisangabe – Preisangabenpflicht – Endpreisangabe – Endpreisangabenpflicht Werden...

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Hörzeichen/Hörmarken

Autor: Philipp Fürst

Nach § 3 MarkenG gehören auch Hörzeichen zu den schutzfähigen Zeichen des...

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Imitation von Markenparfums

Autor: Philipp Fürst

Imitation von Markenparfums Markenparfumhersteller können sich erfolgreich gegen den Vertrieb Ihrer...

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Inverkehrbringen der Marke und ihre Erschöpfung

Autor: Philipp Fürst

Inverkehrbringen der Marke: Eigentumsvorbehalt - Fabrikverkauf - Kauf auf Probe - Binnenmarkt - EWR -...

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Kombinierte Marken

Autor: Philipp Fürst

kombinierte Marken Unter rein beschreibenden Zeichen und Angaben fallen solche Zeichen und Angaben, die im...

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Kostenfreie Reparatur bei Produktrückruf?

Autor: Philipp Fürst

Produktrückruf - Verkehrssicherungspflicht - Produzentenhaftung - Anspruch auf kostenfreie...

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Leistungsschutz vs. Kompatibilitaetsprodukte

Autor: Philipp Fürst

Leistungsschutz versus Kompatibilitaetsprodukt Nachahmungen von Produkten, die keinen Sonderrechtsschutz...

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Lookalikes

Imitiation von Produktverpackungen im Lebensmittelhandel

Autor: Philipp Fürst

Lookalikes Lookalikes steht auch für den Streit um die Imitation der Produktausstattungen von...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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made in Germany

Autor: Philipp Fürst

Die Beurteilung, ob die mit „Made in Germany“ gekennzeichneten Produkte auch aus dem Ort, der...

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