Zollrecht

SUCHE

–  Nach Themen +  Nach Branchenkompetenz+  Nach Länderkompetenz+  Nach Land / Stadt –  Inhalte

Zollrecht

Definition Zollrecht

Zollrecht und Außenwirtschaftsrecht bilden die zwei Rechtsmaterien des Außenhandels.

Der Gegenstand der Rechtsmaterie Zollrecht ist der Zoll. Der Sache nach ist der Zoll im Zollrecht eine Abgabe, die aufgrund des gemeinsamen Zolltarifs auf eingeführte Waren erhoben wird. Der die Zollerhebung begründende Tatbestand ist die Einfuhr. Die Einfuhr im wirtschaftlichen Sinne findet statt mit dem Eintritt der Ware in den Wirtschaftskreislauf unter freier Verfügbarkeit.

Die Zollformalitäten werden nach dem Einheitspapier geregelt.

In Deutschland wird primär das europäische Zollrecht, insbesondere der so genannte Zollkodex mit der Zollkodexdurchführungsverordnung angewendet. Allerdings kommen auch nationale Regelungen zum Tragen. Diese betreffen vorwiegend die Finanzverwaltung. Dieses gilt für die Abgabenordnung (AO), das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) und die Zollverordnung (ZollV).

Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben für die Einfuhr zu entrichten sind, hängt im Wesentlichen von fünf Faktoren ab, die für die Voraussetzungen zur Berechnung der Zollschuld oder die Höhe der Einfuhrabgabe maßgeblich sind:

  • das Ursprungsland der Materialien oder sonstigen Dienstleistungen
  • die Art der Materialien
  • die Zugangsart der Materialien
  • die Versandart der Materialien
  • der Wert der Materialien oder das Entgelt für die bezogene sonstige Dienstleistung

Bei der Einfuhr von Waren oder dem Bezug von sonstigen Leistungen ist zu prüfen, wo diese ihren Ursprung haben. Die Einfuhr von Waren aus den Mitgliedsländern der EU und auch der EFTA unterliegt anderen Bestimmungen als die Einfuhr von Waren aus Ländern, die nicht zu diesen Zusammenschlüssen gehören und die zollrechtlich zu den sog. Drittländern zählen.

Weiterhin sind die beim Zoll anzumeldenden Waren in die sogenannte kombinierte Nomenklatur einzureihen. Der Vorgang der Einreihung ist klassische Rechtsanwendung, dem das Zolltarifrecht zugrunde liegt. Dies erfordert neben Kenntnissen über Waren (Stoff, Zweck) auch Kenntnisse über Einreihungsregelungen der Kombinierten Nomenklatur insbesondere der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses. Die rechtskonforme Einreihung schützt den Anmelder ebenso vor Überzahlungen wie vor der Nacherhebung von Einfuhrabgaben und Sanktionen des Zolls in Gestalt von Straf- und Ordungswidrigkeitenverfahren sowie einer negativen Beteiligtenbewertung bei der Risikoanalyse des Zolls.

Gegenstand des Zollrechts ist weiterhin der Veredelungsverkehr. Unter Veredelung versteht man jede zielgerichtete Be- und Verarbeitung von Waren, einschließlich Reparaturen. Geschehen die Produktionsschritte im Drittland spricht man von passiver Veredelung. Sind Gegenstand der Veredelung Drittlandprodukte und erfolgen die Produktionsschritte im Gemeinschaftsgebiet, so spricht man von aktiver Veredelung.

Ziel der Vorschriften betreffend die Veredelung ist es zu vermeiden, dass die Waren, die ja vor ihrer Be- bzw. Verarbeitung schon Gegenstand des zollrechtlichen Warenverkehrs waren, der vollen Zollbelastung unterliegen.

Schließlich ist Teilgebiet des Zollrechts das Zollwertrecht. Der Zollwert ist der im Zollrecht definierte Wert, von dem ein Zollsatz, der auf den Wert der Ware abstellt, erhoben wird. Die meisten Zollsätze richten sich nach einem bestimmten Prozentsatz vom Wert der Ware.

Die Finanzgerichte für Rechtsstreitigkeiten in Zollsachen haben in der Regel einen eigenen Senat für Zollsachen eingerichtet.
 

  • Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Kompetenzboard - Zollrecht
PD Dr. Harald Hohmann

PD Dr. Harald Hohmann, Rechtsanwalt (Kanzlei- Inhaber)

Hohmann Rechtsanwälte

63571 Gelnhausen

Dr. Harald Hohmann

DE, Gelnhausen

Rechtsanwalt (Kanzlei- Inhaber)

Hohmann Rechtsanwälte

Publikationen: 217

Veranstaltungen: 50

Aufrufe seit 10/2004: 47744
Aufrufe letzte 30 Tage: 107

Premium

Dr. Frank Sievert

DE, Hamburg

Rechtsanwalt

Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Frank Sievert

Publikationen: 46

Veranstaltungen: 2

Aufrufe seit 12/2004: 46352
Aufrufe letzte 30 Tage: 77

Premium

Dr. Gabriela Burkert-Basler

DE, München

Senior-Partnerin

Burkert - Basler & Partner Rechtsanwälte

Publikationen: 47

Veranstaltungen: 13

Aufrufe seit 08/2005: 41141
Aufrufe letzte 30 Tage: 66

Premium

Jan Gerd Mietzel

DE, Düsseldorf

Managing Partner

Rolim, Mietzel, Wohlnick & Calheiros LLP

Publikationen: 19

Veranstaltungen: 16

Aufrufe seit 03/2007: 10882
Aufrufe letzte 30 Tage: 34

Thomas Stühle

DE, Pfullingen

Head of Customs & Foreign Trade

Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG

Veranstaltungen: 4

Aufrufe seit 09/2011: 930
Aufrufe letzte 30 Tage: 8

Publikationen: 1

Aufrufe seit 11/2007: 1355
Aufrufe letzte 30 Tage: 7

Dr. Klaus Köpp

DE, Bonn

Redeker Sellner Dahs

Aufrufe seit 06/2003: 2571
Aufrufe letzte 30 Tage: 9

Sören Premer

DE, Bonn

Rechtsanwalt

Aufrufe seit 02/2007: 3677
Aufrufe letzte 30 Tage: 10

Günther Dürndorfer

DE, Hebertshausen

Inhaber Zollberatung Günther Dürndorfer

Günther Dürndorfer Zollberatung

Veranstaltungen: 9

Aufrufe seit 01/2007: 2177
Aufrufe letzte 30 Tage: 7

Hohmann Rechtsanwälte

Deutschland, Gelnhausen

Hohmann Rechtsanwälte Die Kanzlei ist eine im Außenhandel (Export-, US-Export, Zoll- und...

Experten: 1

Publikationen: 6

Veranstaltungen: 36

Aufrufe seit 08/2005: 7100
Aufrufe letzte 30 Tage: 22

Veranstaltungen: 1

Aufrufe seit 04/2019: 60
Aufrufe letzte 30 Tage: 7

Experten: 1

Aufrufe seit 09/2018: 114
Aufrufe letzte 30 Tage: 7

Experten: 5

Aufrufe seit 10/2002: 3336
Aufrufe letzte 30 Tage: 8

Aufrufe seit 10/2004: 2279
Aufrufe letzte 30 Tage: 9

Compliance im Außenwirtschaftsrecht

Compliance im Außenwirtschaftsrecht

Außenhandel, Exportkontrolle, Sanktionen

Autoren: Dr. Julia Pfeil, Bettina Mertgen

Deutschland ist Exportweltmeister. Um dies zu bleiben, müssen die exportierenden Unternehmen jederzeit...

Buch: 2015

Aufrufe letzte 30 Tage: 38

€ 98,--

Premium
Außenhandel

Außenhandel

Kompendium der praktischen Betriebswirtschaft

Autoren: Prof. Dr. F.-Ulrich Jahrmann, Prof. Dr. Henning Kehr

Dieses Lehrbuch stellt die wesentlichen Teilgebiete der betriebswirtschaftlichen...

Buch: 2015

Aufrufe letzte 30 Tage: 33

€ 32,--

Premium
Basiswissen Außenhandel

Basiswissen Außenhandel

Global Sourcing: Von der Kontaktaufnahme bis zur Verzollung

Autor: Heinz Werner

Basiert auf den langjährigen Erfahrungen eines Beschaffungsprofis Das Buch ist eine...

Buch: 2015

Aufrufe letzte 30 Tage: 37

€ 19,99

Premium
Investitionsführer Ukraine 2010

Investitionsführer Ukraine 2010

Autor: Mag. iur. Igor Dykunskyy, Anwalt

Der Investitionsführer Ukraine 2010 gibt Antworten zu den wichtigsten rechtlichen und steuerrechtlichen...

Buch: 2010

Aufrufe letzte 30 Tage: 4

Compliance für Zoll und Außenhandel

Compliance für Zoll und Außenhandel

Recht - Management - Praxis

Autor: Michael Jung

Compliance-Management: Mit sicherer Strategie Vorteile im Außenhandel nutzen! Das neue Handbuch...

Buch: 2015

Aufrufe letzte 30 Tage: 26

€ 42,80

Das Zollrecht der EG

Das Zollrecht der EG

Handbuch für Praktiker mit Musterfällen und Praxistipps. CD-ROM mit Multiple-Choice-Übungsfällen

Autor: Michael Lux

Buch: 2009

Aufrufe letzte 30 Tage: 1

€ 44,--

Exportar para a Alemanha

Exportar para a Alemanha

Exporte von Brasilien nach Deutschland

Beitrag: 2009

Aufrufe letzte 30 Tage: 9

Auto ist nicht gleich Telefon - auch im Zolltarifrecht

Auto ist nicht gleich Telefon - auch im Zolltarifrecht

Autor: Dr. iur. Frank Sievert

-          FG Hamburg urteilt im Sinne der Kläger zu...

Beitrag: 2014

Aufrufe letzte 30 Tage: 3

Zollrecht

Zollrecht

Unter Einschluss der völkerrechtlichen Grundlagen im Rahmen der WTO, der WCO, der UNECE, der EFTA und der Abkommen mit der EU

Autor: Dr. iur. Remo Arpagaus

Buch: 2008

Aufrufe letzte 30 Tage: 2

€ 179,--

Das 1x1 der Zollpraxis - Einsteigerseminar

Das 1x1 der Zollpraxis - Einsteigerseminar, Seminar

Nächster Termin: 06.02.2023, Webinar Alle Termine

Referent: Axel Rostalski

Mitarbeiter in Zollabteilungen sehen sich fast täglich mit komplizierten Begriffen und...

2023 6Februar

Webinar

€ 495,--

Versandverfahren und Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Versandverfahren und Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, Seminar

Nächster Termin: 19.04.2023, Webinar Alle Termine

Referent: Thomas Bothe

Die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr sowie das Versandverfahren gehören zolltechnisch...

202319April

Webinar

€ 395,--

Import- und Exportabwicklung in der Praxis

Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar

09.10.2023, München

Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...

Aufrufe letzte 30 Tage: 7

2023 9Oktober

München

€ 1.225,70

Import- und Exportabwicklung in der Praxis

Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar

Nächster Termin: 09.11.2023, Berlin Alle Termine

Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...

Aufrufe letzte 30 Tage: 7

2023 9November

Berlin

€ 1.190,--

Import- und Exportabwicklung in der Praxis

Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar

Nächster Termin: 30.11.2023, Essen Alle Termine

Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...

Aufrufe letzte 30 Tage: 7

202330November

Essen

€ 1.190,--

Import- und Exportabwicklung in der Praxis

Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar

Nächster Termin: 11.09.2023, Halle/Saale Alle Termine

Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...

Aufrufe letzte 30 Tage: 7

202311September

Halle/Saale

€ 1.190,--

Unterthemen zu Zollrecht