SUCHE
Zollrecht
Definition Zollrecht
Zollrecht und Außenwirtschaftsrecht bilden die zwei Rechtsmaterien des Außenhandels.
Der Gegenstand der Rechtsmaterie Zollrecht ist der Zoll. Der Sache nach ist der Zoll im Zollrecht eine Abgabe, die aufgrund des gemeinsamen Zolltarifs auf eingeführte Waren erhoben wird. Der die Zollerhebung begründende Tatbestand ist die Einfuhr. Die Einfuhr im wirtschaftlichen Sinne findet statt mit dem Eintritt der Ware in den Wirtschaftskreislauf unter freier Verfügbarkeit.
Die Zollformalitäten werden nach dem Einheitspapier geregelt.
In Deutschland wird primär das europäische Zollrecht, insbesondere der so genannte Zollkodex mit der Zollkodexdurchführungsverordnung angewendet. Allerdings kommen auch nationale Regelungen zum Tragen. Diese betreffen vorwiegend die Finanzverwaltung. Dieses gilt für die Abgabenordnung (AO), das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) und die Zollverordnung (ZollV).
Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben für die Einfuhr zu entrichten sind, hängt im Wesentlichen von fünf Faktoren ab, die für die Voraussetzungen zur Berechnung der Zollschuld oder die Höhe der Einfuhrabgabe maßgeblich sind:
- das Ursprungsland der Materialien oder sonstigen Dienstleistungen
- die Art der Materialien
- die Zugangsart der Materialien
- die Versandart der Materialien
- der Wert der Materialien oder das Entgelt für die bezogene sonstige Dienstleistung
Bei der Einfuhr von Waren oder dem Bezug von sonstigen Leistungen ist zu prüfen, wo diese ihren Ursprung haben. Die Einfuhr von Waren aus den Mitgliedsländern der EU und auch der EFTA unterliegt anderen Bestimmungen als die Einfuhr von Waren aus Ländern, die nicht zu diesen Zusammenschlüssen gehören und die zollrechtlich zu den sog. Drittländern zählen.
Weiterhin sind die beim Zoll anzumeldenden Waren in die sogenannte kombinierte Nomenklatur einzureihen. Der Vorgang der Einreihung ist klassische Rechtsanwendung, dem das Zolltarifrecht zugrunde liegt. Dies erfordert neben Kenntnissen über Waren (Stoff, Zweck) auch Kenntnisse über Einreihungsregelungen der Kombinierten Nomenklatur insbesondere der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses. Die rechtskonforme Einreihung schützt den Anmelder ebenso vor Überzahlungen wie vor der Nacherhebung von Einfuhrabgaben und Sanktionen des Zolls in Gestalt von Straf- und Ordungswidrigkeitenverfahren sowie einer negativen Beteiligtenbewertung bei der Risikoanalyse des Zolls.
Gegenstand des Zollrechts ist weiterhin der Veredelungsverkehr. Unter Veredelung versteht man jede zielgerichtete Be- und Verarbeitung von Waren, einschließlich Reparaturen. Geschehen die Produktionsschritte im Drittland spricht man von passiver Veredelung. Sind Gegenstand der Veredelung Drittlandprodukte und erfolgen die Produktionsschritte im Gemeinschaftsgebiet, so spricht man von aktiver Veredelung.
Ziel der Vorschriften betreffend die Veredelung ist es zu vermeiden, dass die Waren, die ja vor ihrer Be- bzw. Verarbeitung schon Gegenstand des zollrechtlichen Warenverkehrs waren, der vollen Zollbelastung unterliegen.
Schließlich ist Teilgebiet des Zollrechts das Zollwertrecht. Der Zollwert ist der im Zollrecht definierte Wert, von dem ein Zollsatz, der auf den Wert der Ware abstellt, erhoben wird. Die meisten Zollsätze richten sich nach einem bestimmten Prozentsatz vom Wert der Ware.
Die Finanzgerichte für Rechtsstreitigkeiten in Zollsachen haben in der Regel einen eigenen Senat für Zollsachen eingerichtet.
- Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
DE, Gelnhausen
Rechtsanwalt (Kanzlei- Inhaber)
Hohmann Rechtsanwälte
Publikationen: 217
Veranstaltungen: 50
Aufrufe seit 10/2004: 48064
Aufrufe letzte 30 Tage: 87
DE, Hamburg
Rechtsanwalt
Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Frank Sievert
Publikationen: 46
Veranstaltungen: 2
Aufrufe seit 12/2004: 46595
Aufrufe letzte 30 Tage: 77
DE, München
Senior-Partnerin
Burkert - Basler & Partner Rechtsanwälte
Publikationen: 47
Veranstaltungen: 13
Aufrufe seit 08/2005: 41349
Aufrufe letzte 30 Tage: 58
DE, Düsseldorf
Managing Partner
Rolim, Mietzel, Wohlnick & Calheiros LLP
Publikationen: 19
Veranstaltungen: 16
Aufrufe seit 03/2007: 10965
Aufrufe letzte 30 Tage: 25
Aufrufe seit 06/2003: 2574
Aufrufe letzte 30 Tage: 3
Aufrufe seit 02/2007: 3684
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
DE, Pfullingen
Head of Customs & Foreign Trade
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG
Veranstaltungen: 4
Aufrufe seit 09/2011: 931
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
DE, Hebertshausen
Inhaber Zollberatung Günther Dürndorfer
Günther Dürndorfer Zollberatung
Veranstaltungen: 9
Aufrufe seit 01/2007: 2177
Aufrufe letzte 30 Tage: 7
Publikationen: 1
Aufrufe seit 11/2007: 1355
Aufrufe letzte 30 Tage: 7
Deutschland, Gelnhausen
Hohmann Rechtsanwälte Die Kanzlei ist eine im Außenhandel (Export-, US-Export, Zoll- und...
Experten: 1
Publikationen: 6
Veranstaltungen: 36
Aufrufe seit 08/2005: 7137
Aufrufe letzte 30 Tage: 11
Experten: 5
Aufrufe seit 10/2002: 3341
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
Veranstaltungen: 1
Aufrufe seit 04/2019: 62
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Experten: 1
Aufrufe seit 09/2018: 114
Aufrufe letzte 30 Tage: 7
Aufrufe seit 10/2004: 2284
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Kompendium der praktischen Betriebswirtschaft
Autoren: Prof. Dr. F.-Ulrich Jahrmann, Prof. Dr. Henning Kehr
Dieses Lehrbuch stellt die wesentlichen Teilgebiete der betriebswirtschaftlichen...
Buch: 2015
Aufrufe letzte 30 Tage: 20
€ 32,--
Global Sourcing: Von der Kontaktaufnahme bis zur Verzollung
Autor: Heinz Werner
Basiert auf den langjährigen Erfahrungen eines Beschaffungsprofis Das Buch ist eine...
Buch: 2015
Aufrufe letzte 30 Tage: 28
€ 19,99
Compliance im Außenwirtschaftsrecht
Außenhandel, Exportkontrolle, Sanktionen
Autoren: Dr. Julia Pfeil, Bettina Mertgen
Deutschland ist Exportweltmeister. Um dies zu bleiben, müssen die exportierenden Unternehmen jederzeit...
Buch: 2015
Aufrufe letzte 30 Tage: 27
€ 98,--
Fachblattreihe Luftfracht Kompakt Ausgabe 10/2012
Vermeintliche Sicherheit einheitlicher Handelsbedingungen
Autor: Detlef Symanski
In dieser Folgeausgabe lesen Sie neben dem Titelthema "Vermeintliche Sicherheit einheitlicher...
Newsletter: 2012
Aufrufe letzte 30 Tage: 2
€ 24,95
Handbuch für Praktiker mit Musterfällen und Praxistipps. CD-ROM mit Multiple-Choice-Übungsfällen
Autor: Michael Lux
Buch: 2009
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
€ 44,--
Beitrag: 2009
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Buch: 2009
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
€ 17,90
Der Modernisierte Zollkodex - Was ändert sich, was bleibt gleich?
Was ändert sich, was bleibt. Praxisleitfaden zu den Änderungen im europäischen Zollrecht
Autoren: Reginhard Henke, Nadja Kammerzell, Peter Witte
Buch: 2009
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
€ 39,79
Grundlegende Strukturen und aktuelle Entwicklungen des brasilianischen Zollrechts
Autoren: Carolina Calheiros, Dipl.-Kfm. Jan Gerd Mietzel
Brasilien verfolgt eine Politik des Protektionismus. Mit Maßnahmen wie hohen Einfuhrzöllen,...
Beitrag: 2014
Aufrufe letzte 30 Tage: 5
Investitionsführer Ukraine 2010
Autor: Mag. iur. Igor Dykunskyy, Anwalt
Der Investitionsführer Ukraine 2010 gibt Antworten zu den wichtigsten rechtlichen und steuerrechtlichen...
Buch: 2010
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar
Nächster Termin: 11.09.2023, Halle/Saale Alle Termine
Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Halle/Saale
€ 1.190,--
Das 1x1 der Zollpraxis - Einsteigerseminar, Seminar
Nächster Termin: 31.07.2023, Webinar Alle Termine
Referent: Axel Rostalski
Mitarbeiter in Zollabteilungen sehen sich fast täglich mit komplizierten Begriffen und...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Webinar
€ 495,--
Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar
28.08.2023, Frankfurt am Main
Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Frankfurt am Main
€ 1.225,70
Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar
Nächster Termin: 09.11.2023, Berlin Alle Termine
Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...
Aufrufe letzte 30 Tage: 2
Berlin
€ 1.190,--
Inhouse Trainings WuP und Lieferantenerklärungen in der Textil- und Modeindustrie, Kurs / Schulung
Referent: Dipl.-Volksw. Silvia Jungbauer
Warenursprung und Präferenzen: Letzte Neuerungen, Entwicklungen 2013 Die Europäische...
Aufrufe letzte 30 Tage: 7
Versandverfahren und Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, Seminar
Nächster Termin: 12.07.2023, Webinar Alle Termine
Referent: Thomas Bothe
Die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr sowie das Versandverfahren gehören zolltechnisch...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Webinar
€ 395,--
Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar
Nächster Termin: 30.11.2023, Essen Alle Termine
Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Essen
€ 1.190,--
Import- und Exportabwicklung in der Praxis, Seminar
09.10.2023, München
Unsere erfahrenen Referenten erläutern Ihnen die wesentlichen Aktivitäten eines Import -/Exportauftrages...
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
München
€ 1.225,70
Unterthemen zu Zollrecht
Ähnliche Themen aus anderen Bereichen zu Zollrecht
© 2003-2023 brainGuide AG. brainGuide ist eine in der gesamten EU geschützte Gemeinschaftsmarke.