Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der Praxis

Grundlagen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

■ Die europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien als Grundlage des Gesetzes
■ Übersicht über die einzelnen gesetzlichen Regelungen des neuen AGG
■ Anwendungs‐ und Geltungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Formen der Diskriminierung

■ Unmittelbare Benachteiligung
■ Mittelbare Benachteiligung
■ Belästigung, sexuelle Belästigung
■ Anweisung zur Benachteiligung

Zulässige unterschiedliche Behandlung

■ Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters
■ Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen
■ Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion
■ Positive Maßnahmen, zwingende Anforderungen der Tätigkeit

Rechte der Arbeitnehmer und Rechtsfolgen unzulässiger Diskriminierung

■ Beschwerderecht, Abhilfeanspruch
■ Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers
■ Maßregelungsverbot
■ Schadensersatz/Schmerzensgeld
■ Entschädigung bei einer Nichteinstellung
■ Entschädigung bei Benachteiligungen durch kollektivrechtliche Vereinbarungen
■ Bemessung der Entschädigung ‐ Welche Elemente sind maßgeblich?

Die neuen gesetzlichen Organisationspflichten des Arbeitgebers

■ Erforderliche Maßnahmen, auch vorbeugende Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligung treffen
■ Durchführung von Schulungen der Mitarbeiter zur Unterbindung und Vorbeugung von Diskriminierung
■ Unterbindung der Benachteiligung, z.B. durch Abmahnung, Umsetzung, Versetzung oder Kündigung
■ Haftung des Arbeitgebers für Handlungen Dritter
■ Bekanntmachungs‐, Aufklärungs‐ und Hinweispflichten, sowie Einrichtung einer betrieblichen Beschwerdestelle

Der rechtssichere Umgang mit Diskriminierungsbeschwerden und Diskriminierungstatbeständen

■ Das Beschwerderecht der Arbeitnehmer
■ Die gesetzliche Pflicht nach dem AGG zur Einrichtung einer betrieblichen Beschwerdestelle
■ Das Beschwerdeverfahren
■ Beschwerderechte der Arbeitnehmer und Prüfungspflichten des Arbeitgebers
■ Frühzeitige Wahrnehmung von Diskriminierungsgefahren
■ Vermeidung von rufschädigenden Prozessen und Kampagnen durch umsichtiges Beschwerdemanagement

Neue Aufgaben sowie Rechte und Pflichten des Betriebsrats beim AGG

■ Überwachung der Einhaltung des AGG
■ Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat nach § 13 AGG
■ Der rechtssichere Umgang mit Diskriminierungstatbeständen und ‐beschwerden
■ Beteiligungsrechte bei Einstellungen, Versetzungen, Kündigungen
■ Beteiligungsrechte bei Arbeitsentgelt, Arbeitsplatz, Arbeitsumgebung
■ Klagerecht bei groben Pflichtverletzungen des AGG
■ Unterlassungsanspruch und Informationsrechte
■ Beantragung von Ordnungs‐ und Zwangsgeld
■ Anspruch auf bestimmte Maßnahmen des AGG
■ Überprüfung und Anpassung von Betriebsvereinbarungen

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