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Arbeitsschutz
Definition Arbeitsschutz
Der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz wird durch sehr unterschiedliche rechtliche und technische Normen geprägt. Das Zusammenspiel von technischen Normen mit rechtlichen Ge- und Verboten für alle Tätigkeitsbereiche und alle Beschäftigungsgruppen ist nicht einfach zu überschauen. Hinzu kommen neue arbeits- und gesundheitswissenschaftliche Erkenntnisse, u.a. über Stress am Arbeitsplatz, z.B. Arbeit in einem Großraumbüro, die ein umfassendes Verständnis des Arbeitsschutzrechts.erfordern.
Eine Gefährdungsbeurteilung ist die Grundlage für einen wirksamen Arbeitsschutz. Die Gefährdungsbeurteilung auch von psychischen Belastungen bei der Arbeit ist seit dem 25.09.2013 im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) festgeschrieben. Zudem müssen jetzt auch Kleinbetriebe (bis maximal zehn Beschäftigte) das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von Arbeitgeber festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis deren Überprüfung dokumentieren. Die bisherige Herausnahme von Kleinbetrieben aus der Dokumentationspflicht wurde gestrichen.
Seit 2004 sind Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Beschäftigten ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) anzubieten. Das BEM dient dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit.
Auch die Fragen um Schicht -, Nacht - und Sonntagsarbeit, Höchstarbeitszeit sowie Mutterschutz gehören zum Arbeitsschutzrecht.
Immer problematisch sind die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen im Arbeitsschutz. Der Betriebsrat hat bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG mitzubestimmen, wenn der Arbeitgeber aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vorschrift betriebliche Regelungen treffen muss und ihm bei der Gestaltung Handlungsspielräume verbleiben. Nach Auffassung des LAG Berlin Brandenburg hat der Betriebsrat bei der Umsetzung nur dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn eine unmittelbare objektive Gesundheitsgefahr vorliegt oder eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) konkreten Handlungsbedarf ergibt.
- Andrea Hellmann, Fachanwältin für Arbeitsrecht
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