Ausschlussfristen im Arbeitsrecht: Verständnis und Missverständnisse (mit Musterformulierung zur Vertragsgestaltung)

Der Autor nimmt die jüngeren Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes sowie das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts zum Anlass, einen Überblick zu den Ausschlussfristen zu verschaffen, um insbesondere deren Existenz und sachliche Reichweite zu erkennen und die Standardprobleme aufzuzeigen. Abschließend gibt er eine Anregung für künftige Klauselgestaltungen.

Gliederung

I.     Einleitung

II.    Sinn und Zweck von Ausschlussfristen

III.   Vereinbarung von Ausschlussfristen

       1. Ausschlussfristen in Tarifverträgen

       2. Ausschlussfristen in Betriebsvereinbarungen

       3. Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

IV.   Sachlicher Geltungsbereich von Ausschlussfristen

        1. Anwendbarkeit von Ausschlussfristen auf unabdingbare gesetzliche Ansprüche

        2. Auslegung der Ausschlussklauseln, insbes. hinsichtlich deren sachlichen Geltungsbereichs

V.     Angemessenheit der Fristen

VI.    Geltendmachung der Ansprüche, insbes. bei zweistufigen Ausschlussfristen

        1. Bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes

        2. Entscheidung des 9. BAG-Senats vom 11.12.2001

VII.   Stellungnahme

VIII.  Zusammenfassung mit Praxishinweisen