Dr. Stefan Müller
Dr. iur. Stefan Müller
Unternehmen: Dr. Müller Rechtsanwälte . Kanzlei für Arbeitsrecht
Berufsgruppe: Fachanwalt für Arbeitsrecht
Expertentyp: Berater, Referent, Autor, Sachverständiger / Gutachter
Muttersprache: Deutsch
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zugleich Erwiderung zu Bauer/Krets DB 2002, S. 1937 ff.
In der Veröffentlichung wird die Möglichkeit eines arbeitgeberseitigen Auflösungsantrages (§ 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG) im Rahmen eines nach Ausspruch einer Änderungskündigung geführten Rechtsstreites erörtert. Im Ergebnis bleibt...
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Das Spannungsverhältnis zwischen § 12 a ArbGG und § 826 BGB
Im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren 1. Instanz trägt gemäss § 12 a ArbGG grundsätzlich jede Partei - unabhängig vom Ausgang des Verfahrens - ihre außergerichtlichen Kosten (insbesondere ihre Anwaltskosten) selbst. Das ArbG Leipzig...
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Mit Urteil vom 4. November 2004 hat der 2. Senat des BAG klargestellt, dass für den Zugang einer Kündigung (unter Anwesenden) nicht darauf abzustellen ist, ob der Empfänger (Arbeitnehmer) die Verfügungsgewalt über das Schriftstück...
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Die Anmerkung setzt sich mit einer Entscheidung des BAG vom 10.10.2002 kritisch auseinander in der vom 2. Senat die Ansicht vertreten wird, dass der Arbeitgeber seinen Auflösungsantrag (§ 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG) auch mit Tatsachen begründen kann, die...
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Mit Urteil vom 12.08.2008 hat der 9. Senat entschieden, dass Zeugnisbräuche den Inhalt des nach § 109 GewO geschuldeten Arbeitszeugnisses prägen. Soweit für eine Berufsgruppe oder in einer Branche der allgemeine Brauch besteht, bestimmte...
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Antrag auf befristete Arbeitszeitverringerung und § 8 TzBfG
Mit Urteil vom 12. September 2006 entschied der 9. Senat des BAG, dass ein Antrag auf befristete Verringerung der Arbeitszeit nicht als wirksames Teilzeitverlangen i.S.v. § 8 TzBfG einzustufen ist. Auf Grundlage dieser Sichtweise, die Zustimmung verdient,...
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Die Anmerkung bezieht sich auf ein Urteil des 8. BAG-Senates zur sog. Mankohaftung von Arbeitnehmern. Es wird auf die Haftungsgrundlage in Mankofällen, die Beweislastverteilung und die Zulässigkeit von Mankoabreden eingegangen.
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Die Anmerkung setzt sich mit zwei - von der BAG-Entscheidung aufgeworfenen - Rechtsproblemen im Bereich des Auflösungsantrages des Arbeitgebers (§ 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG) auseinander; zum einen mit der Frage, ob eine gerichtliche Auflösung des...
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Streitwerterhöhende Wirkung eines Auflösungsantrages?
Ein Beschluss des LAG Baden-Württemberg vom 22.09.2004 gibt Anlass, sich mit der Frage auseinder zusetzen, ob ein arbeitgeberseitiger Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG streitwerterhöhend wirkt. Ausgangspunkt ist der prozessuale...
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Auswirkung von Sonderkündigung auf das Auflösungsrecht des Arbeitgebers nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG
Eine Entscheidung des LAG Berlin befasst sich mit dem Verhältnis zwischen dem Auflösungsrecht des Arbeitgebers gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG einerseits und dam arbeitnehmerseitigen Sonderkündigungsschutz für Mitglieder des Wahlvorstandes,...
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